Völkermörder Erdogan verurteilt Völkermord der Israelis an Palästinensern in Gaza

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14 jähriger  Palästinenser erschossen – 8 Monate altes Baby erstickt oder vergast- Schändliche Verletzung der Menschenrechte konstatiert Amnesty International 

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Nach Protesten  der Palästinenser im formal autonomen aber real blockierten Gaza-Gebietes sind durch israelischen Scharfschützen 52 Palästinenser massakriert und 2400 Palästinenser verwundet worden.

Selbst der Völkermörder Erdogan, der einen Vernichtungskrieg gegen Kurden in Nordsyrien und der Ost-Türkei führt, hat diesen von ihm so bezeichneten Völkermord der Israelis an Palästinensern in Gaza scharf verurteilt.

Deutsche Leitmedien wie ARD und NTV machen die Opfer des israelischen Terrors also die  Palästinenser bzw. ihre demokratisch gewählte Regierung für ihre Massakrierung selbst verantwortlich. Das ist so als wenn sie die Opfer des IS für ihrten Terror-Tod verantwortlich machen würden, Das ist einfach abartig.

Die Palästinenser demonstrieren auch heute wieder für das Recht auf Rückkehr auch in das israelische Kernland, nachdem mit der Staatsgründung Israels vor 70 Jahren seitdem Millionen Palästinenser aus dem Kernland vertrieben wurden. Gleich 1947 wurden über 700 000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben.

Die 1947 von der Völkergemeinschaft auf Basis eines britischen Kolonialplanes beschlossene doppelte Staatsgründung auf dem Gebiet des britischen Mandatsgebietes Palästina wurde  bis heute nicht realisiert. Während der Staat  Israel gegründet wurde, verhindert  Israel seit 70 Jahren die Staatsgründung Palästinas, nachdem zuerst  arabische Herrscher, die nicht für die Palästinenser als  eigenständiges Volk sprachen, diesen Staat ebenfalls nicht wollten.

Mit der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt der Israelis durch die US Regierung Trump wird die doppelte Staatsgründung weiter verunmöglicht, nachdem Israelis schon zehntausende Siedlungen auf dem Gebiet des für eine Palästinenserstaates vorgesehenen Gebietes errichtet haben , Auch so wird die Zweistaatenlösung faktisch immer  unwahrschweinlicher.

Faktisch stellt sich Israel als Staat selber in Frage. Die Wiedervereinigung nach deutschem Muster wird  das Ergebnis sein, wenn die Politik so wie bisher fortgesetzt wird. Israel und die Palästinensergebiete werden dann wohl einer Wiedervereinigung zugeführt, in der die Araber und Muslime die gleichen Rechte haben wie israelische Bürger.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte das gewaltsame Vorgehen israelischer Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten im Gazastreifen deutlich: „Wir erleben eine schändliche Verletzung des internationalen Rechts und der Menschenrechte im Gazastreifen“, twitterte Amnesty. „Dieser Horror muss sofort aufhören.“

Die Türkei machte die USA für die Eskalation mitverantwortlich. Man verfluche „das Massaker“, das von israelischen Sicherheitskräften an friedlich protestierenden Palästinensern verübt worden sei, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Die Verantwortung für die negativen Folgen der Entscheidung, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, liege „gänzlich bei der Führung der USA“.

Auch linksliberale Medien abseits der Trump-Rechtspopulisten-Medien wie „Democracy now“ betonten den überwiegend friedlichen Charakter der Palästinenser, der auf palästinensischem Boden in Gaza und im Westjordanland stattfand.

Entlang der 64 Kilometer langen Grenze im Gaza-Streifen wurden fünf Zeltcamps angelegt, in denen kulturelle Events stattfanden, wie gemeinsames Essen, Tanzen und Fußballspielen. Von dort aus begaben sich Tausende näher zu den hochgesicherten Zäunen, wo sie von tödlichen Kugeln empfangen wurden. Über 100 Scharfschützen der IDF-Armeee feuerten mit Gummigeschossen und scharfer Munition auf Protestierende.

Zudem wurden die Demonstrierenden von Drohnen mit Tränengas beschossen. Aus den palästinensischen Reihen wurden  dann lediglich Steine geworfen und brennende Autoreifen in Richtung der israelischen Soldaten gerollt. Schon Stunden vor Protestbeginn waren  vorher zwei Personen durch Panzer getötet worden. Es gab aber weder Verletzte noch Tote auf israelischer Seite.

Selbst bei einer versuchten Erstürmung eines Zaunes wäre die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu beachten und auf keinen Fall gezielt mit Scharfschützen überwiegend auf Unbewaffnete zu  schiessen.  Die Demonstranten wurden sogar wie im Syrienkrieg durch die israelische Luftwaffe auf freiem  Feld bombardiert. Das ist völlig unakzeptabel.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sagte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, es reiche nicht aus, dieses „Massaker“ zu verurteilen, es müssten gemeinsame Schritte unternommen werden. Der Sprecher von Staatspräsident Erdogan, Ibrahim Kalin, sagte laut Anadolu, es sei eine „Schande“, dass die Welt zu solch einer „systematischen Barbarei der Vernichtung“ schweige.

Erdoğan selbst hatte zuvor in London gesagt, die USA seien nun nicht mehr Teil der Lösung des Nahostkonflikts, sondern Teil des Problems. Washington trete „das internationale Recht mit Füßen“ und habe seine „Rolle als Vermittler im Friedensprozess des Mittleren Ostens verwirkt und verloren“.
„Kein Plan B zur Zweistaatenlösung“

UN-Generalsekretär Antonio Guterres zeigte sich betroffen und besorgt. Die Ausschreitungen verdeutlichten, dass eine politische Lösung des Konflikts unabdingbar sei, sagte der Portugiese in Wien. „Es gibt keinen Plan B zur Zweistaatenlösung“, sagte Guterres. Das sei der einzige Weg, damit Israelis und Palästinenser in Frieden miteinander leben könnten.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini rief alle Seiten „zu äußerster Zurückhaltung“ auf. „Israel muss das Recht auf friedlichen Protest und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beim Einsatz von Gewalt respektieren“, sagte Mogherini.

Israel hatte den Ostteil samt der historischen Altstadt im Sechstagekrieg 1967 besetzt und 1980 annektiert. Die UN erkennen die Annexion aber nicht an. Israel betrachtet ganz Jerusalem als seine „unteilbare“ Hauptstadt. Die Palästinenser beanspruchen Ostjerusalem als künftige Hauptstadt des von ihnen angestrebten eigenen Staates. Internationaler Konsens war bisher, dass der Status von Jerusalem in einem Friedensabkommen mit den Palästinensern festgelegt werden soll.

Die Arabische Liga will am Mittwoch eine Dringlichkeitssitzung auf der Ebene ihrer ständigen Vertreter abhalten, um über den Umzug der US-Botschaft zu beraten. Wie die panarabische Organisation mitteilte, wurde das Treffen auf Wunsch des „Staates Palästina“ einberufen. Es solle über Möglichkeiten gesprochen werden, der „illegalen Entscheidung der USA“ etwas entgegenzusetzen.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, bedauerte die Verlegung der US-Botschaft. „Die USA haben sich in dieser hoch umstrittenen Frage eindeutig auf die Seite Israels gestellt, was ihre Rolle als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt eher schwächt“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Selbst der französische Staatspräsident Macron verurteilte die  brutale Gewalt der israelischen Soldaten, während Kriegsverbrecher-Verteherin Merkel dieses Massaker nicht konkret verurteilte.

Russland äußerte sich ebenfalls besorgt über die Verlegung der Botschaft.

Auch heute  am Jahrestag der Nakba-Vertreibung aus der Heimat setzen die Palästinenser den Generalstreik und die Proteste fort.

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