USA drohen Den Haager Gericht Sanktionen an

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Washington(IRNA/ParsToday)- Die USA haben den Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen gedroht, falls dieser Untersuchungen über mögliche Kriegsverbrechen des US-Militärs in Afghanistan einleitet.

In einer Rede vor der konservativen amerikanischen Gesellschaft in Washington sagte John Bolton am Montag, der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten: Die USA werden alle erforderlichen Mittel einsetzen, um ihre Bürger sowie ihre Verbündeten vor „unfairen Verhandlungen“ deses Gerichts zu schützen.

Obwohl die Vereinigten Staaten kein Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind, hat dieses  die Möglichkeit, verschiedene Akteure des amerikanischen Geheimdienstes CIA oder des Militärs für ihr Vorgehen in Afghanistan zu belangen.

Der Gerichtshof sammelte  mit Hilfe von europäischen und afghanischen Menschenrechtsorganisationen Informationen von mutmaßlichen Opfern, die vor dem Gericht über an ihnen begangene Verbrechen seit 2003 aussagen wollen.

Washington prüft unter anderem  Einreiseverbot für Richter am Internationslan Strafgerichtshof in Den Haag.

Vorgeworfen wird dem amerikanischen Militär und der CIA, Inhaftierte in geheimen amerikanischen Gefängnissen gefoltert zu haben. Nach den Anschlägen des 11. September betrieb die CIA geheime Gefängnisse in Afghanistan und anderswo offiziell bis 2009.

Quelle http://parstoday.com/de/news/world-i43401-usa_drohen_den_haager_gericht_sanktionen_an

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