US-Börsen Wall Street zittert vor Impeachment-Hammer 5/5 (1)

0
194

Auf der Liste der Risiken für die US-Märkte 2019 stehen die Zinserhöhungen der Fed und eine Eskalation des Handelskrieges zwischen den USA und China weit oben. Die Gefahr eines Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) gegen US-Präsident Donald Trump wird oft vergessen.

Dabei könnte es eine der größten Risiken für die US-Wirtschaft sein. Schon steigt die Nervosität an den Märkten in Übersee. Unabhängig davon, ob ein Impeachment in Gang kommt oder nicht, werden die Vorwürfe gegen Trump im neuen Jahr voraussichtlich die politische Diskussion in den USA bestimmen und gleichzeitig die Regierungsfähigkeit der Trump-Administration belasten. „Das ist an sich schon ein großes Risiko für Unternehmen“, sagte Steve Okun, Senior Advisor bei der US-amerikanischen geopolitischen Beratungsfirma McLarty Associates, laut „CNBC“.

Okun berichtet davon, dass die aktuellen politischen Entwicklungen in den USA wie zum Beispiel der Shutdown die US-Geschäftswelt bereits sehr nervös machten. Der Fokus des Präsidenten auf Immigration und nicht auf die Wirtschaft werde die Situation weiter verschlimmern. Der Berater meint, dass der Shutdown noch bis zum 7. oder 8. Januar 2019 andauern könnte. „Ich denke, 2019 wird 2018 im Vergleich dazu zahm aussehen lassen…. Ich habe noch nie eine solche Nervosität in der US-amerikanischen Geschäftswelt gesehen wie jetzt“, so Okun.

Es noch nicht klar, ob die Demokraten im US-Kongress tatsächlich ein offizielles Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump einleiten werden. Denn das politische Risiko ist groß. Zudem ist es fraglich, ob die bisherige Beweislage in den Fällen „Hilfe aus Russland im Wahlkampf 2016“ und „Schweigegeld“ ausreicht, um die Republikaner im Senat überzeugen zu können, Trump aus dem Amt zu jagen.

Zwar haben die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Aber um ein Impeachment-Verfahren aus Sicht der Demokraten erfolgreich gegen den Präsidenten mit einem Schuldspruch abzuschließen, sind im politischen Impeachment-Prozess zuerst eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus und dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat erforderlich. Im Senat sind die Republikaner mit 51 Sitzen gegenüber 47 der Demokraten in der knappen Mehrzahl.

Sonderermittler Robert Mueller hat zwar viele Indizien gegen Trump gesammelt, aber letztendlich muss die Frage eindeutig beantwortet werden, ob Trump Straftaten begangen hat, die ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigen. „Ich denke, die größte Frage ist, ob er Beweise dafür vorlegen wird, dass Trump Verbrechen begangen hat“, sagte Alex Whiting, Harvard-Rechtsprofessor und ehemaliger Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs, laut „The Guardian“. Nur bei einem eindeutigen „Ja“ werden die Republikaner anfangen, über ein Impeachment nachzudenken. Mueller befindet sich angeblich in den letzten Zügen seiner Untersuchungsarbeit, ob Russland sich in die Präsidentschaftswahlen 2016 eingemischt hat. Mitte Februar könnte er seinen Bericht an die Generalstaatsanwaltschaft übermitteln, berichtete „NBC News“. Quellen: CNBC The Guardian

US-Börsen: Wall Street zittert vor Impeachment-Hammer | wallstreet-online.de – Vollständiger Artikel unter:
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11143027-us-boersen-wall-street-zittert-impeachment-hammer

Please rate this

Loading...
loading...
loading...

LEAVE A REPLY

Please enter your comment!
Please enter your name here