Ungarn verspricht, die Redefreiheit online für alle zu schützen

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Ungarn will Vorschriften einführen, um die Redefreiheit im Internet in einer Zeit zu gewährleisten, in der die Zensur auf einem Allzeithoch ist .

Judit Varga, Justizministerin in Ungarn, sagte, sie wolle die EU-Vorschriften umsetzen, die Big-Tech-Unternehmen dazu zwingen, die Unterdrückung konservativer und unabhängiger Ansichten zu stoppen.

Es ist geplant, einen Rechtsrahmen einzuführen, der verhindert, dass Google und andere Internetgiganten die Stimmen der Bürger zum Schweigen bringen.

Voiceofeurope.com berichtet: „Wir bilden eine Arbeitsgruppe im Justizministerium, um die Möglichkeiten eines rechtlichen Umfelds für die Gewährleistung der Transparenz von Anbietern sozialer Mediendienste zu untersuchen – sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene.“

„Ursprünglich bestand ihre Aufgabe nicht darin, gesellschaftliche Prozesse und Wahlen durch Zensur von Kommentaren auf ideologischer Basis zu beeinflussen, wenn sie dies getan hätten, sobald sie die Notwendigkeit der Regulierung akzeptiert und die Regeln der Demokratie befolgt hätten.“

„Wir haben heute auf dem EU-Treffpunkt beim Sziget-Festival unter vielen über diese Themen gesprochen“, schreibt Judit Varga  auf Facebook.

Quelle :https://newspunch.com/hungary-vows-protect-free-speech-online-everyone/

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