Die EU-Armee nimmt längst Gestalt an 5/5 (1)

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Während die Vision einer europäischen Armee immer wieder debattiert wird, entsteht sie bereits. Die Militärkooperationen in der EU waren nie so ausgeprägt wie jetzt.

Wenn Angela Merkel spricht, hören meist viele Menschen zu. Wenn Angela Merkel etwas über die Zukunft der EU sagt, noch mehr als sonst. Und als sie am Dienstag dieser Woche im Europäischen Parlament forderte, man müsse „an der Vision arbeiten, eines Tages eine echte europäische Armee zu schaffen„, da war die Aufregung groß.

Im Parlament in Straßburg applaudierten die einen, während die anderen ihre Verachtung durch den Saal buhten. Die NZZ, schon seit einiger Zeit anscheinend auf einem Anti-Merkel-Kurs, erklärte die EU-Armee schnell zu einem Symbol der Ideenlosigkeit. Und das deutsche Handelsblatt schrieb, was die Kanzlerin da zur künftigen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik gesagt habe, sei noch von keinem deutschen Regierungschef vor ihr zu hören gewesen.

Nun. Schon 1991 wollte Helmut Kohl eine länderübergreifende europäische Armee. 1996 forderte der französische Premier Alain Juppé sie und bekam Zuspruch aus Deutschland. 2005 warb auch Wolfgang Schäuble dafür. Und im Jahr 2015 war es Merkel selbst, die sich zusammen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Frank-Walter Steinmeier (damals Außenminister) dafür aussprach, die Sache mal anzugehen. Manche Debatten wiederholen sich.

Eine Armee aller EU-Staaten

Interessanter ist, was sich wirklich getan hat in all den Jahren. Um das einzuordnen, hilft eine Präzisierung. Was ist mit dem Begriff europäische Armee oder EU-Armee eigentlich gemeint? Sicher nicht eine neue Armee, die unter der EU-Fahne Hunderttausende neue Soldaten in weltweite Kriegsschauplätze entsendet. Es gibt nämlich keinen EU-Staat. Sehr wohl aber die EU als Summe ihrer einzelnen Mitgliedsstaaten. Bündeln die ihr Wissen, tauschen sich über militärische Forschung sowie Pläne aus und schaffen eine gemeinsame Struktur, entsteht eine neue Streitmacht: die Armee aller EU-Staaten.

Während in der Öffentlichkeit immer wieder die Vision einer solchen Armee debattiert wird, entsteht sie unbeachtet von manch schnellem Kommentator bereits, wenn auch in kleinen Schritten. 2008 startete die European Union Naval Force in Somalia. Seit 2016 gibt es die militärische Trainingsmission in der Zentralafrikanischen Republik. Auch in Europa, etwa in Bosnien-Herzegowina, sind EU-Soldaten im Einsatz. Ein österreichischer Generalmajor führt dort die EU-Mission Althea. Sie soll die Stabilität des jungen Staates sichern.

Auch im Irak, der Ukraine, in Libyen, in Mali, im Kosovo, Georgien und in Afghanistan sind oder waren Beamte in militärischer oder ziviler EU-Mission im Einsatz. Denn die Bereitschaft zur militärischen Kooperation war unter den Nationen Europas nie so ausgeprägt wie in den vergangenen zehn Jahren. Seit dem Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat, gibt es dafür auch eine rechtliche Grundlage: Artikel 46 für die militärische Zusammenarbeit und Artikel 42 für einen EU-internen Bündnisfall.

Auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft

Mit der Ratsentscheidung vom März 2018 wurden auf Grundlage dieser juristischen Optionen die bisherigen Kooperationen neu geordnet und zukünftige Strukturen erschaffen. Pesco (Permanent Structured Cooperation) heißt das Wort, das Historiker womöglich in 100 Jahren als Wegbereiter für eine europäische Armee nennen werden.

Hinter Pesco verbirgt sich ein wichtiger Schritt Richtung Europäische Verteidigungsunion. 17 Projekte – von einem neuen militärischen Kompetenzcenter bis zu einer europäischen Unterwasserminenräumtruppe – werden bereits jetzt innerhalb Pescos umgesetzt. Deutschland ist beispielsweise lead nation bei der Schaffung einer medizinischen Einsatztruppe. 25 EU-Länder haben Pesco verpflichtend unterschrieben. Nur Dänemark, das europarechtlich sowieso eine besondere Opt-out-Option hat, und Malta sind nach dem Brexit nicht Teil dieser europäischen Verteidigungsgemeinschaft.

Neben Pesco gibt es zwei weitere Säulen, auf denen die neue Verteidigungsunion aufbauen soll. Der EU-Verteidigungsfonds, der sich bereits im europäischen Gesetzgebungsverfahren befindet, um danach militärische Forschung zu finanzieren, und die Coordinated Annual Review on Defence, kurz: Card.

Card ist seit dem vergangenen Jahr im Testmodus und soll spätestens 2019 offiziell Einsatzbereit sein. Mit Card wollen die EU-Länder ihre Verteidigungspläne abgleichen und beispielsweise Waffenkäufe gemeinsam planen. Die Idee dahinter ist einfach: Statt wie bisher 17 verschiedene Modelle von Kampfpanzern zu unterhalten, könnte die EU mit einem oder zwei auskommen. Statt 20 verschiedenen Kampfflugzeugtypen würde es ein halbes Dutzend verschiedener Modelle auch tun. Und statt 29 Zerstörern für die Marine könnten deutlich weniger Kriegsschiffmodelle die gleichen Aufgaben erledigen.

Mehr als 200 Milliarden Euro geben die EU-Staaten zusammen jährlich fürs Militär aus. Allein durch einheitliche Waffen- und Militärstrukturen ließen sich nach Berechnungen der Bertelsmann Stiftung und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung viele Milliarden Euro einsparen, jedes Jahr. Damit könnte man andere Dinge finanzieren oder die gemeinsame europäische Armee verbessern. Stichwort: Spezialisierung einiger Mitgliedsstaaten auf bestimmte Militärfelder und dadurch eine umfangreichere Kompetenz aller. Am kommenden Montag startet beispielsweise die Übung EU HEX-ML 18 (Pace). Militärexperten der EU-Kommission, des European External Action Service, des Europäischen Rats und EU-Agenturen wie Europol und der European Border and Coast Guard Agency simulieren einen Angriff auf Ziele in der EU. Neben den Mitgliedsstaaten wird auch Norwegen die Übung unterstützen.

Card, Pesco und der Verteidigungsfonds sind bereits beschlossene Sache. Sie sollen das europäische Militärbündnis als Teil der Nato weiter stärken. Die Frage sollte im Jahr 2018 deshalb nicht mehr sein, ob eine europäische Armee Realität werden kann, sondern wann und in welchem Ausmaß. Angesichts der Völkerrechtsbrüche Russlands, der Unberechenbarkeit Donald Trumps und dem militärischen Aufrüsten Chinas könnte es durchaus sein, dass Angela Merkel noch erlebt, wie wichtige Teile der Vision einer europäischen Armee umgesetzt werden.

Quelle : www.zeit.de

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